Markenregistrierung

Die Registrierung von Marken in Brasilien ist im Prinzip unproblematisch. Nur muß Geduld bis zur Erteilung des 10 Jahre gültigen Markenrechts aufgebracht werden. 3 bis 7 Jahre Wartezeit sind keine Seltenheit. Während dieser Zeit müssen die amtlichen Veröffentlichungen verfolgt werden, um keine relevanten Termine zu verpassen. Registriert werden können Marken nominal, als Symbol oder als gemischtes Zeichen - Name und Symbol. Eine Prüfung ob bereits Ansprüche oder Rechte auf einen bestimmten Markennamen bestehen ist unbedingt empfehlenswert. Dennoch ist auch dies keine Garantie, da noch Jahre nach der Erteilung des Rechtes Einspruch erhoben werden kann.


Fallbeispiel

Ein Mittelständler vertreibt weltweit seine Produkte (Maschinen) unter identischem Markennamen, hat diesen jedoch nie registriert.
Im Verfahren der Firmengründung in Brasilien wird klar, daß wenigstens ein Marktteilnehmer existiert, welcher langjährig unter selbem (Marken-) Namen firmiert, wenn auch in einer anderen Branche. Nach Hinweis unsererseits auf die Risiken eines Verfahrens wegen unlauterem Wettbewerb wird die Firma auf Kundenwunsch im Handelsregister eingetragen.
Der Einspruch seitens des Brasilianischen Unternehmens mittels eines beauftragten Anwaltes erfolgt prompt. Was war zu tun ?
Wir entschlossen uns wegen einer knappen Fristsetzung und unter der Maßgabe der Vermeidung eines vielleicht teuren Rechtstreites, bevor auch nur ein einziger Verkauf durchgeführt war, zur Änderung des Firmennames. Im Anschluß wurde die Rechtslage von einem Anwalt überprüft. Bei der Suche bestehender Marken stellte sich heraus, das noch ein weiteres Unternehmen mit ähnlicher Firmierung bestand, welches registriete Marken inne hielt.

Das Problem: da bis zum Abschluß eines wahrscheinlich zeitraubenden und kostenintensiven gerichtlichen oder außergerichtlichen Verfahrens ungewisser Dauer unter dem gleichen Firmennamen wie die Deutsche Mutter aus Vorsichtsgründen nicht firmiert werden sollte, stellt sich die Frage, ob wenigstens die Produkte mit dem Markenzeichen versehen werden können ?

Unser beauftragter Anwalt sagt: Ja – Nach Registrierung eines (gemischten) Markenzeichens bei den zuständigen Behörden kann der Name als Markenname verwendet werden soweit Produkte in unterschiedlichen Branchen vertrieben und die betreffende Markenklasse noch nicht registriert wurde, wenn auch die lokale Niederlassung anders firmieren muß.

Insofern erscheint ein Antrag auf die Registrierung einer Marke als sinnvoll, zumal die Kosten absolut überschaubar sind und zusätzlicher bürokratischer Aufwand vermieden werden kann.


Wir unterstützen Sie gerne bei der Registrierung Ihrer Marke, der Gründung und Verwaltung Ihrer Frma. Spezielle Fragen zu diesem Themenbereich beantwortet Ihnen Herr Maier.


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© BRASILBERATER.DE - Andreas H.K. Maier - Maier & Partner Consultants in Executive Search - Personalberatung in Brasilien
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